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Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.printjobsonline.de
Vertragsgegenstand/ Geltungsbereich   printjobsonline.de ist eine B2B Internet-Beschaffungsplattform, zu der registrierte Nutzer (Druckeinkäufer und Druckanbieter, im Folgenden Druckereien genannt) Zugang erhalten.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzer der Beschaffungsplattform mit dem ersten Zugriff auf die auf der Beschaffungsplattform bereitgehaltenen Internetdienste bzw. Inhalte. Die Nutzer sind berechtigt, die unter www.printjobsonline.de bereitgehaltenen Internetdienste nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen.
Leistungen/Funktionsumfang   In die Internetplattform www.printjobsonline.de können Druckeinkäufer ihre Preisanfragen zu Druckprojekten online stellen. Zur Beschreibung der entsprechenden Projektparameter nutzen sie ein vorgegebenes Formular. Die Druckanfragen sind solange im öffentlichen Bereich der Beschaffungsplattform sichtbar, wie es durch den Druckeinkäufer vorgegeben wurde (Angebotsfrist), höchstens jedoch zwölf Monate. Danach sind die Druckanfragen mit den dazu eingegangenen Druckangeboten nicht mehr im öffentlichen Bereich sondern nur noch im Archiv der Beschaffungsplattform sichtbar.
Auf die im öffentlichen Bereich der Beschaffungsplattform sichtbaren Druckanfragen können registrierte Druckereien in Form eines unverbindlichen Druckangebotes reagieren. Die Abgabe des Druckangebotes erfolgt über ein vorgegebenes Formular. Dabei können ausschließlich Nettopreisangaben in EUR gemacht werden. Die Preisangebote aller Druckereien sind auf der Plattform für alle Nutzer sichtbar. Angaben zur Druckerei sind nur für den Druckeinkäufer sichtbar, der die entsprechende Druckanfrage online gestellt hat. Die Druckerei kann ihr Preisangebot während der vorgegebenen Angebotsfrist beliebig oft verändern. Der Druckeinkäufer ist nicht verpflichtet, den angefragten Druckauftrag an eine der anbietenden Druckereien zu vergeben.
Zulassungs- und Nutzungsvoraussetzungen/ Registrierung   Voraussetzung für die Nutzung der Internetdienste von www.printjobsonline.de ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen dem Betreiber der Plattform und dem Nutzer. Der Abschluss erfolgt mit der Registrierung und Anerkennung dieser AGB durch den Nutzer. Die Registrierung erfolgt online über das entsprechende Formular, die Anerkennung der AGB erfolgt per Mausklick in das entsprechende Feld. Eine vorläufige Annahme der Registrierung erfolgt automatisch. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die vom Nutzer angegebenen Unternehmensdaten zu überprüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu sperren. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der Beschaffungsplattform besteht nicht. Ebenso entfällt bei Fortfall der dafür vorgesehenen Voraussetzungen die Zulassung.
Tarife/Kosten/Zahlung   Für Druckeinkäufer gibt es zwei Tarife mit unterschiedlichem Leistungsumfang.
Tarif Einsteiger: Der Druckeinkäufer kann beliebig viele Druckanfragen online stellen und hat jederzeit Zugriff auf die eingegangenen Druckangebote und die entsprechenden Druckereien. Dieser Tarif ist kostenfrei.
Tarif Standard: Der Druckeinkäufer erhält den gleichen Leistungsumfang wie im Tarif Einsteiger. Zusätzlich wird er automatisch per eMail benachrichtigt, sobald eine Druckerei ein Preisangebot auf seine Druckanfrage abgegeben hat. Außerdem haben Nutzer im Standardtarif Zugriff auf die Projektdatenbank (Archiv) der Internetplattform. Dort können sie alle jemals online gestellten Druckanfragen mit den dazugehörigen Druckangeboten einsehen. Der Standardtarif kostet 19 EUR zzgl. MwSt. pro Monat.

Für Druckereien gibt es zwei Tarife mit unterschiedlichem Leistungsumfang.
Tarif Einsteiger: Die Druckerei kann auf unbegrenzt viele Druckanfragen reagieren und ihre Druckangebote beliebig oft ändern. Dieser Tarif ist kostenfrei.
Tarif Standard: Die Druckerei kann auf unbegrenzt viele Druckanfragen reagieren und ihre Druckangebote beliebig oft ändern. Zusätzlich wird sie benachrichtigt, sobald sie durch eine andere Druckerei unterboten wurde. Gleichzeitig haben Nutzer im Standardtarif Zugriff auf die Projektdatenbank (Archiv) der Internetplattform. Im Tarif Standard sind die Kontaktdaten des Druckeinkäufers für die Druckerei sichtbar. Der Tarif Profi kostet 29 EUR zzgl. MwSt. pro Monat.

Die Gebühren zur Nutzung der Beschaffungsplattform werden zum Ersten eines jeden Monats fällig und per Lastschrift eingezogen. Erfolgt die Registrierung nicht zum Ersten des Monats wird die Gebühr anteilig berechnet. Dem Nutzer geht die entsprechende Rechnung im PDF-Format per Mail zu. Bei Nichteinlösung der Lastschrift wird diese unter Hinzurechnung angefallener Gebühren nach zwei Wochen wiederholt. Sollte die Lastschrift dann ein zweites Mal nicht eingelöst werden, kann der Nutzer für die Teilnahme am Beschaffungsportal gesperrt werden. Der Nutzer kann seinen Tarif maximal einmal pro Kalendermonat wechseln.

Nutzer, die über keine Bankverbindung innerhalb Deutschlands verfügen, bezahlen ihre anfallenden Gebühren per Kreditkarte.
Vertragsdauer/Kündigung   Der Nutzungsvertrag zwischen Betreiber und Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er beginnt mit der Absendung der Zugangsdaten durch den Betreiber. Eine Kündigung durch den Nutzer ist bis zum 20. eines jeden Monats möglich und muss über die entsprechende Funktion unter Mein Profil erfolgen.
Die Kündigung durch den Betreiber ist ohne Einhaltung einer Frist möglich und erfolgt per eMail an die vom Nutzer hinterlegt eMail-Adresse.
Rechte und Pflichten des Nutzers/Betreibers  

Der Nutzer ist berechtigt, die Leistungen der Beschaffungsplattform im Rahmen seiner ihm vom Betreiber eingeräumten Zugriffsmöglichkeiten ordnungsgemäß zu nutzen. Er ist verpflichtet, rechtswidrige Handlungen und Missbrauch der Zugriffsmöglichkeiten auf die auf der Beschaffungsplattform bereitgehaltenen Internetdienste zu unterlassen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Unternehmensdaten fortlaufend auf ihre sachliche Richtigkeit hin zu überprüfen bzw. zu aktualisieren. Er darf keine Inhalte veröffentlichen, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften und/oder gegen Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstoßen. Der Betreiber verpflichtet sich, eigene redaktionelle Beiträge und sonstige Leistungen bestmöglich auf Aktualität, sachliche Korrektheit, Vollständigkeit und Sicherheit zu überprüfen.
Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Informationen und Inhalte, deren sachliche Richtigkeit zweifelhaft ist, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften, gegen die Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen nach Kenntniserlangung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Ansprüche, die aufgrund der Entfernung solcher Informationen oder Dateien hergeleitet werden, können nicht gegen den Betreiber geltend gemacht werden. Verstößt der Nutzer gegen eine oben genannte Pflicht, ist der Betreiber berechtigt, die entsprechenden Inhalte zu löschen bzw. die Zugriffsmöglichkeit auf der Beschaffungsplattform ganz oder teilweise zu entziehen. Gleiches gilt sowohl bei sonstigen schwerwiegenden Vertragsverletzungen des Nutzers als auch aufgrund begründeter Beschwerden von Nutzern.
Die inhaltliche und technische Ausgestaltung, insbesondere Form und Inhalt der Beschaffungsplattform liegen ausschließlich im Ermessen des Betreibers. Der Betreiber behält sich insoweit das Recht vor, alle angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen oder zu modifizieren sowie die Höhe der jeweiligen Gebühren zu ändern.
Verfügbarkeit der Leistungen/ Systemausfall   Die Beschaffungsplattform www.printjobsonline.de und die über diese Beschaffungsplattform angebotenen Leistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit bereitgestellt. Bei kostenpflichtigen Leistungsangeboten erfolgt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung im erheblichen Umfang (> 2 % Nichtverfügbarkeit) die anteilige Rückerstattung der Gebühr.
Haftung/Haftungsbegrenzung   Soweit die Beschaffungsplattform mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist der Betreiber für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Betreiber macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Ebenso ist die Haftung für Inhalte ausgeschlossen, die von Nutzern eingestellt wurden. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für deren sachliche Richtigkeit.
Urheber- und Schutzrechte/Allgemeines   Der Betreiber ist Inhaber sämtlicher Eigentums-, Schutz- und Urheberrechte bezüglich der eigenen Beiträge und sonstiger Inhalte.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschließliche Gerichtsstand ist Plauen/Vogtland in der Bundesrepublik Deutschland. Der Betreiber ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen. Der deutsche Vertragstext dieser AGB und ihrer Bestandteile besitzt im Zweifelsfall Vorrang gegenüber Übersetzungen in anderen Sprachen.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel selbst. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.
Datenschutz   Der Betreiber hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
Der Betreiber verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Nutzer nicht ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat.
Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen des Plattformbetriebes und zur Bekämpfung von Missbrauch das Benutzungsverhalten von Nutzern zu beobachten und aufzuzeichnen.

www.printjobsonline.de

Stand: Januar 2006

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